Deutschland: Kirchenasyl neu regeln

Unter Verweis auf einen Bericht über gestiegene Fallzahlen kündigte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere am Freitag zum Abschluss der Innenministerkonferenz in Leipzig an: „Wir haben vereinbart, dass das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gemeinsam mit den Ländern Gespräche mit den Kirchenleitungen führen wird, um diese Entwicklung zu beraten.“ Als Termin sei Anfang des Jahres anvisiert. Dabei sollen die vor einigen Jahren mit den Kirchen getroffenen Vereinbarungen neu bewertet werden, so de Maiziere vor Journalisten.

In den vergangenen Tagen hatten die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sowie der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), deutlich steigende Fallzahlen beim Kirchenasyl kritisiert. 2015 hatten sich Kirchenvertreter mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf eine abgestimmte Vorgehensweise beim Kirchenasyl verständigt. Dazu zählt, dass sowohl die kirchlichen Vorgesetzten als auch die Behörden rechtzeitig über solche Fälle informiert werden.

Die Ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft „Asyl in der Kirche“ geht zurzeit von „348 aktiven Kirchenasylen mit mindestens 531 Personen“ aus. Die katholischen Bischöfe haben immer wieder darauf hingewiesen, dass das Kirchenasyl kein übliches Instrument der kirchlichen Arbeit für Flüchtlinge, sondern „ultima ratio“ sei.

(kna)