Ö: Erzdiözese Salzburg gewährt Kirchenasyl

Ali Wajid sei seit drei Jahren in Österreich und absolviere seit Oktober 2017 eine Lehre als Kellner, so das Erzbistum. Im Mai wurde der Asyl-Antrag des jungen Pakistani abgelehnt - mit der Aufforderung, sich innerhalb von 72 Stunden in einer Flüchtlingsunterkunft einzufinden, die bekannt sei als letzte Station vor der Abschiebung. Fraglich ist derzeit, ob die Behörden und die Polizei die Maßnahme tolerieren werden, da es in Österreich keine rechtliche Grundlage für Kirchenasyl gibt.

Zeit gewinnen

Mit dem Kirchenasyl solle für den jungen Pakistani nun Zeit gewonnen werden, die rechtliche Situation zu klären, betonte das Erzbistum auf einer Pressekonferenz am Mittwoch. Seit dem ersten Polizeigewahrsam Anfang Juni müsse sich Wajid alle 48 Stunden bei der Polizei melden. Zugleich habe sein Anwalt außerordentliche Revision gegen den Bescheid eingelegt sowie einen Antrag auf aufschiebende Wirkung gestellt. Hintergrund dafür ist das Bestreben der Landesregierung, eine Lösung für junge Flüchtlinge in Ausbildung anzustreben.

Zufluchtsort: Erzabtei St. Peter

Trotz laufenden Verfahrens wurde Wajid erneut ein Bescheid zugestellt, der nun mit dem Kirchenasyl umgangen werden solle. Der junge Pakistani wurde in der Erzabtei St. Peter aufgenommen und habe sich dort erstmals wieder entspannen können, heißt es.

Kirchenasyl habe zwar keine rechtliche Grundlage, die Diözese appellierte aber an Gesetzgeber und Exekutive, die Maßnahme zu respektieren.

Kirchenasyl wurde in Österreich mit dem modernen Rechtsstaat im 18./19. Jahrhundert abgeschafft und kam auch in jüngster Vergangenheit nur selten zur Anwendung. Im Mai 2011 bekannte sich die evangelische Diözese Salzburg/Tirol zu der Tradition.

700 Menschen in Deutschland im Kirchenasyl

Anders in Deutschland, wo sich im Februar 2015 die ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge darauf geeinigt haben, die Tradition des Kirchenasyls nicht in Frage zu stellen. In Deutschland wird Kirchenasyl als zeitlich befristete Aufnahme in den Räumen einer Kirchengemeinde für Menschen, denen bei Abschiebung Folter, Tod oder inhumane Härte droht, gewährt.

Das Oberlandesgericht in München hat jedoch jüngst entschieden, dass Kirchenasyl abgelehnte Flüchtlinge in Deutschland nicht vor einer Abschiebung schützt. Dennoch befinden sich nach Schätzungen deutschlandweit rund 700 Menschen in Kirchenasyl.

(kap - ck)