Österreich: Bischof Scheuer kritisiert kompromisslose Abschiebepraxis

Er höre von vielen Fällen, so der Bischof, „in denen Integration in einem hohen Maß gegeben ist, und trotzdem enden viele dieser Verfahren mit Abschiebung in die Herkunftsländer - unter der Annahme, dass die Lage dort stabil sei". Das betreffe im Besonderen Afghanistan. Glaubwürdige Berichte machten aber deutlich, dass dort die sicherheitspolitische Lage alles andere als unbedenklich sei.

Scheuer: „Da wäre das Bleiberecht ein legales Instrument, dass auf Basis der Menschenrechtskonvention der Humanität ein Vorrang eingeräumt wird. Das humanitäre Bleiberecht soll nämlich kein totes Recht sein."

Integration ist ein Mehrwert für die Gesellschaft

Der Bischof hob zugleich hervor, dass Integration einen Mehrwert für die Gesellschaft bedeute. Er dankte allen, „die sich für Geflüchtete eingesetzt haben und gegenwärtig einsetzen". Integration sei ja nicht nur eine rechtliche Frage, „sondern setzt viele Bereiche voraus, wie zum Beispiel Kommunikation: dass Menschen aus der Bevölkerung auf die Geflüchteten zugehen".

Durch eine kompromisslose Abschiebungspraxis würden auch Menschen vor den Kopf gestoßen, die sich jahrelang für eine gelungene Integration einsetzten.

(kap – gs)