D: Kultursteuer statt Kirchensteuer in Thüringen?

Er finde das „italienische Modell“ „spannend“, zitiert die Thüringer Allgemeine den Ministerpräsidenten. Jeder zahle, „und die Steuer ist für alle gleich hoch“, so das Argument des Politikers. Wie hoch diese Kultursteuer letztlich sein sollte, müsste gründlich erörtert werden, betonte er. Kritisch äußerten sich sowohl Vertreter der Kirchen als auch Vertreter von Nichtkirchensteuerzahlern.

Zur Erläuterung sagte Ramelow der Thüringer Allgemeinen, dass er mit seinen Vorschlägen „die Diskussion entkrampfen und versachlichen“ wolle. Ein Hintergrund für seine Überlegungen sei, sicherzustellen, „dass Moscheen nicht durch ausländische Quellen finanziert werden“. Zugleich gehe es ihm aber nicht darum, unbedingt eine Kultursteuer einzuführen. Vielmehr wolle er „einen Debattenbeitrag leisten", ohne Anspruch darauf, dass dieser bereits morgen genau in der von ihm dargestellten Weise umgesetzt werden müsse.

Zugleich sei ihm klar, „dass die Mehrheit der Thüringerinnen und Thüringer keine Kirchensteuer zahlt und eine allgemeine ‚Kultursteuer‘ diese dann belasten würde. Aber auch diese Steuerbürger bezahlen mit den Staatslasten oder auch Ewigkeitskosten die Kirchen, auf Grundlage des Reichsdeputationshauptbeschlusses und der Weimarer Reichsverfassung mit“, gibt er zu bedenken.

(thueringer allgemeine-online - mg)