D: Erzbischof Schick begrüßt Entwurf für Lieferkettengesetz

Wer am Valentinstag an diesem Sonntag Blumen verschenke, solle an die Kinder denken, die auf Plantagen schuften müssten. Schick rief dazu auf: „Setzt Euch gegen Kinderarbeit ein. Echte Liebe ist inklusiv und schließt niemanden aus.“

Die Bundesregierung hatte sich nach langem Tauziehen auf den Entwurf eines Lieferkettengesetzes geeinigt. Das gaben die Bundesminister für Entwicklung, Gerd Müller (CSU), Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), und Wirtschaft, Peter Altmaier (CDU) am Freitag in Berlin bekannt. Nach dem Kompromiss müssen große deutsche Unternehmen nach einem gestuften Verfahren auf die Einhaltung von Menschenrechten auch bei ausländischen Zulieferern achten. Ansonsten drohen Bußgelder. Die Regelung soll noch vor den Wahlen verabschiedet werden.

Die Regelung soll nach Altmaiers Worten ab dem 1. Januar 2023 für Unternehmen mit mehr als 3.000 Arbeitnehmern gelten und ein Jahr später für solche mit mehr als 1.000 Arbeitnehmern. Danach ist eine Evaluierung geplant. So könnten sich deutsche Unternehmen zunächst mit der Bewältigung der Pandemie befassen. Es gebe keine zusätzliche zivilrechtliche Haftung. Entwicklungsorganisationen und kirchliche Hilfswerke begrüßten den Durchbruch und forderten Nachbesserungen im Gesetzgebungsverfahren.

(kna – mg)