Caritas fordert Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan

Die humanitäre Situation, ohnehin durch eine sehr prekäre Ernährungslage seit langem sehr angespannt, verschärfe sich durch die dritte Welle der Covid-19-Pandemie weiter. Die Lage am Hindukusch sei dramatisch und werde sich weiter verschlechtern, heißt es in einer Erklärung der Caritas von diesem Dienstag. „Auch Deutschland darf die Augen vor der sich immer weiter verschlechternden Lage in Afghanistan nicht verschließen und muss alle Abschiebungen einstellen", lautet der Appell des Deutschen Caritasverbands an die Bundesregierung. Die Caritas ist dabei nicht alleine -  ein Bündnis von 26 Organisationen aus dem Bereich der Menschenrechte, der Entwicklungspolitik, der Wohlfahrt, Flucht & Asyl sowie der Justiz fordert gemeinsam den Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan.

„Rechtsstaat heißt, dass grundlegende menschenrechtliche Prinzipien eingehalten werden. Das völkerrechtliche Nicht-Zurückweisungsgebot, das Abschiebungen bei zu erwartenden schwersten Menschenrechtsverletzungen verbietet, gehört hierzu. Dieses Abschiebungsverbot gilt für alle Menschen, unabhängig von individuellem Verhalten", betonen der Deutsche Caritasverband und das Aktionsbündnis. 

Hintergrund

Die afghanische Regierung hatte bereits im Juli die europäischen Staaten aufgefordert, vorläufig keine Abschiebungen mehr durchzuführen. Norwegen, Finnland und Schweden kamen der Aufforderung nach. Auch die Grenzschutzagentur Frontex hat Anfang August bekanntgegeben, keine Abschiebungen nach Afghanistan mehr unterstützen zu wollen. Zudem hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einer Eilentscheidung am 2. August eine Abschiebung aus Österreich nach Kabul, die ursprünglich gemeinsam mit Deutschland stattfinden sollte, mit Verweis auf die dortige Sicherheitslage gestoppt.

(pm - sst)