D/Russland: Kritik an Auflösung von „Memorial“

Die 2009 mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnete Organisation habe sich „durch ihren Einsatz für die Aufklärung der Verbrechen des Stalinismus sowie für dessen Opfer verdient gemacht“, heißt es in einer Aussendung von Justitia et Pax. Memorial engagiere sich zudem „gegen autoritäre Tendenzen in den post-sowjetischen Staaten und für die Entwicklung der freiheitlichen, demokratischen Bürgergesellschaft“.

„Lügen über die UdSSR“ 

Der Oberste Gerichthof Russlands hatte am vergangenen 28. Dezember die Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial International angeordnet und am Folgetag auch des Menschenrechtszentrums Memorial in Moskau. Das Gericht begründete die Entscheidung mit wiederholten Verstößen gegen das „Gesetz gegen ausländische Agenten“. Die Generalstaatsanwaltschaft warf Memorial vor, die sowjetische Geschichte unzutreffend darzustellen, „Lügen über die UdSSR“ zu verbreiten, sie als „Terror-Staat“ darzustellen und staatliche Organe mit Kritik zu überziehen.

Pax Christi lanciert Hilfsappell

Die Deutsche Kommission Justitia et Pax weist die Vorwürfe gegen die russische Menschenrechtsorganisation in ihrer Erklärung als „haltlos“ zurück und fordert die russische Regierung dazu auf, die erzwungene Auflösung von Memorial zu revidieren. Zugleich drängt sie die internationale Staatengemeinschaft zur Unterstützung der Menschenrechtsorganisation auf.

„Wir haben Memorial stets als einen verlässlichen Partner erlebt, insbesondere auch in der Aufarbeitung deutscher Verbrechen gegen die Sowjetunion sowie der Deportation und Ausbeutung von Millionen sowjetischer Zwangsarbeiter. Es ist wichtig, dass diese Stimme nicht mundtot gemacht wird und weiter Gehör findet“, so Justitia et Pax. Es müsse sichergestellt werden, dass Memorials
wichtige Arbeit auch auf russischem Boden und frei von jeglichen Repressionen weitergehen könne.

(pm – pr)