EU: „Frontstellung nicht so groß wie 2016“

Auch der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Dietmar Nietan, hält mit Blick auf künftige Flüchtlingsbewegungen eigentlich feste Quoten für sinnvoll. Das sagte er dem rbb24-Inforadio am Montag. Bei einem freiwilligen Index müssten möglichst viele EU-Mitgliedsstaaten davon Gebrauch machen. Er gehe aber auch davon aus, dass es diesmal wenige Staaten geben werde, die sich komplett weigerten, Geflüchtete aufzunehmen.

Ein Stückchen weiter als damals

Überhaupt sieht Nietan einen anderen Umgang mit Geflüchteten als in den Jahren 2015 und 2016. Man sei schon weiter als damals, es gebe Fortschritte. Eine Mehrheit, die keine Geflüchteten übernehmen will, und eine Minderheit, die sich solidarisch zeigt: „So eine große Frontstellung gibt es diesmal nicht“.

„Wir sind schon ein Stückchen weiter“, so Nietan wörtlich. „Ich glaube, dass schon einige Staaten mehr mitmachen und dass vielleicht nicht alle an die Obergrenze dieses Index kommen, aber dass es weniger Staaten geben wird, die sich komplett weigern werden, etwas zu tun.“ Die Zahl der Ukrainer, die vor dem Krieg nach Polen geflüchtet sind, liegt bei über zwei Millionen. Unklar ist aber, wie viele dieser Flüchtlinge in andere Länder weitergereist sind.

(rbb – sk)