Vatikan/UNO: Impfpatente aufheben, Leben retten

In seiner Rede vor dem TRIPS-Rat der Welthandelsorganisation (WTO) am Dienstag betonte Erzbischof Ivan Jurkovič, Ständiger Beobachter des Vatikans bei den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen in Genf, dass einige der bestehenden Mechanismen für Zwangslizenzen im Rahmen des Abkommens die Einführung der Impfprogramme zum Nachteil der ärmsten Länder verlangsamen würden.

Der Vatikan-Diplomat fügte an, dass die Welt in den vergangenen Wochen erlebt habe, wie einige Länder und Unternehmen „weiterhin bilaterale Deals bevorzugen, die Preise in die Höhe treiben und versuchen, sich an die Spitze der Warteschlange zu setzen“. Auch erinnerte er daran, dass Papst Franziskus vor „dem Risiko gewarnt hat, den Zugang zum Impfstoff nur den Reichsten zu überlassen“.

Mangelnde Verfügbarkeit

Erzbischof Jurkovič merkte auch an, dass aufgrund der unzureichenden Produktherstellung und der daraus resultierenden mangelnden Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl von Impfstoffdosen „die meisten Länder der Welt derzeit Verzögerungen bei der Einführung von Impfstoffprogrammen erleben“. Gleichzeitig sei es so, dass „in vielen Ländern eine große Anzahl von Produktionsstätten, die nachweislich in der Lage sind, sichere und wirksame Impfstoffe zu produzieren, nicht in der Lage sind, diese Kapazitäten auch zu nutzen“. Grund für diesen Engpass seien unter anderem die Hindernisse des geistigen Eigentums.

Der Vertreter des Vatikans betonte, dass angesichts der absoluten Notwendigkeit von Anti-Covid-19-Impfstoffen in dieser globalen Gesundheitskrise Impfstoffe „als ein Gut betrachtet werden sollten, zu dem jeder ohne Diskriminierung Zugang haben sollte, gemäß dem von Papst Franziskus hervorgehobenen Prinzip der universellen Bestimmung der Güter“.

Achtung und Förderung der Menschenwürde

Er erinnerte daran, dass „Politik und Gesetze eine Perspektive beibehalten sollten, die auf die Achtung und Förderung der Menschenwürde ausgerichtet ist, in einem Geist der Solidarität innerhalb und zwischen den Nationen“. Dies - so sagte er - impliziere, dass „während wir den Wert des Schutzes der Rechte des geistigen Eigentums anerkennen, wir uns auch auf den Zweck solcher Rechte und auf die Grenzen und potentiellen negativen Konsequenzen des gegenwärtigen Systems konzentrieren sollten“.

Nach Ansicht des Heiligen Stuhls müssten die „Prinzipien der Gerechtigkeit, Solidarität und Inklusion“ die Grundlage jeder spezifischen und konkreten Intervention als Antwort auf die Pandemie sein. Vor diesem Hintergrund wäre die Entscheidung, eine Ausnahmeregelung von der Umsetzung, Anwendung und Durchsetzung einiger Abschnitte des TRIPS-Abkommens in Bezug auf die Prävention, Eindämmung oder Behandlung von Covid-19 zu gewähren, „ein starkes Signal, das echtes Engagement und Einsatz zeigt und damit von der Erklärung zum Handeln zugunsten der gesamten Menschheitsfamilie übergeht“, schloss Erzbischof Jurkovič seine Rede.

(vatican news – mg)