Moneyval-Bericht: Gutes Urteil über Vatikan

VATICAN NEWS

Zum ersten Mal hat sich Moneyval zur Effizienz des Kampfes gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung geäußert, der vom Heiligen Stuhl und dem Vatikanstaat durchgeführt wird. Die Bewertung, die aus dem jetzt veröffentlichten Bericht hervorgeht, ist positiv: Die Effizienz des vatikanischen Rechtsraums wird fünfmal als „erheblich“ und sechsmal als „mäßig“ bewertet.

Vatican News sprach darüber mit dem Präsidenten der ASIF (Behörde für Finanzaufsicht und -information) Carmelo Barbagallo, der die vatikanische Delegation während des Bewertungsprozesses geleitet hat.

Der „mutual evaluation“-Bericht von Moneyval ist ein Dokument von über 200 Seiten, das periodisch die Einhaltung der wichtigsten internationalen Standards im Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung bescheinigt. „Seit der vatikanische Rechtsraum Moneyval beigetreten ist“, erklärt Barbagallo, „ist dies die erste Bewertung der Effizienz. Es war ein besonders aussagekräftiger Testfall, und er verlief sehr gut. Zu jedem Punkt der Bewertung der Effizienz gibt Moneyval ein Urteil ab, das in vier Stufen unterteilt ist: geringe, mäßige, erhebliche oder hohe Effizienz. Der vatikanische Rechtsraum hat fünf Urteile von ‚erheblicher‘ Effizienz und sechs von ‚mäßiger‘ Effizienz erhalten; in keinem Fall wurde auf geringe Effizienz erkannt“.

Barbagallo

Um die Bedeutung des Urteils zu verstehen, erinnert Barbagallo daran, dass Moneyval im Allgemeinen, „mit einer Ausnahme, noch keine Urteile von ‚hoher‘ Effizienz ausgesprochen hat und dass solche von ‚erheblicher‘ Effizienz selten sind. Bedenken Sie also, dass die Urteile von ‚erheblicher‘ Effizienz vom vatikanischen Rechtsraum zu sehr relevanten Aspekten erlangt wurden, nämlich zur internationalen Zusammenarbeit, zur Aufsicht, zum Finanzsystem, zu juristischen Personen und zum Kampf gegen die Finanzierung des Terrorismus. Unter den vielen Faktoren, die zu diesem positiven Ergebnis geführt haben, möchte ich die einschneidenden Maßnahmen zur Stimulierung und Koordinierung erwähnen, die vom Komitee für Finanzsicherheit unter dem Vorsitz des Rats für allgemeine Angelegenheiten des Staatssekretariats durchgeführt wurden“.

Unter den Aspekten, an denen noch gearbeitet werden muss, weist Moneyval auf den der Justiz hin, insbesondere auf die Geschwindigkeit der Prozesse und die abschreckende Wirkung von Urteilen im Vatikan. „Das zu diesem Aspekt abgegebene Urteil - erklärt Barbagallo - ist von ‚mäßiger‘ Effizienz, was bedeutet, dass einige Korrekturmaßnahmen notwendig sind, um weitere Verbesserungen zu erreichen. Bei der Bewertung dieses Urteils ist zu berücksichtigen, dass keines der Moneyval-Länder, die der letzten Bewertungsrunde unterzogen wurden, ein besseres Urteil (von ‚erheblicher‘ oder ‚hoher‘ Wirksamkeit) erhalten hat. Derselbe Bericht hebt die kritischsten Aspekte hervor, wie z.B. die Dauer der Ermittlungen, und erkennt an, dass die Effizienz der vatikanischen Gerichtsbarkeit von derjenigen der ausländischen Gerichtsbarkeiten abhängt, wenn es darum geht, schnell die relevanten Informationen zu liefern, die für den Abschluss der Ermittlungen selbst erforderlich sind.“

„Die Empfehlungen des Moneyval-Berichts in Bezug auf die vatikanische Gerichtsbarkeit“ - so schließt der Präsident der ASIF – „stellen eine Ermutigung dar, es noch besser zu machen, die Qualität der eingesetzten menschlichen Ressourcen stets hoch zu halten und den Einsatz aller am Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung beteiligten Behörden zu verstärken. Es sind Vorschläge, die dem Vatikan helfen, unter den Bedingungen maximaler Transparenz und finanzieller Korrektheit zur Verwirklichung des letztlichen Ziels, der Mission der Kirche, beizutragen.“

Der Vatikan begrüßte seine Bewertung durch Moneyval. In einem Statement kündigte er am Mittwoch an, weiter gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung zu kämpfen.