UNO/Libyen: 1.300 Plätze gesucht für gestrandete Flüchtlinge

Mario Galgano - Vatikanstadt

Die UN-Organisation hat rund zwei Dutzend Menschen, die aus solchen Lagern fliehen konnten, in Niger in Sicherheit gebracht. Weitere derartige Maßnahmen seien geplant. Wir sprachen darüber mit dem Sprecher des Berliner Büros des UNHCR, Martin Rentsch.

RV: Wie ist die Lage der Flüchtlinge in Libyen? Wie hat die UN-Institution dort Zugang?

Rentsch: „Die Lage für Flüchtlinge und Migranten ist dort sehr schwierig. Sehr viele von ihnen, die auch unter unserem Mandat stehen, sind dort interniert. Sie befinden sich in regelrechten Haftanstalten. Die hygienischen Bedingungen sind extrem schlecht. Die Unterbringung ist schlecht. Wir als UN-Organisation versuchen natürlich unter unserem Schutzmandat, diesen Menschen zu helfen. Das gestaltet sich aber schwierig. Die Sicherheitslage in Libyen ist alles andere als einfach. Wir versuchen zu diesen Haftanstalten Zugang zu bekommen und haben schon erfolgreich Leute dort befreien können. Wir leisten dort auf kleiner Flamme humanitäre Hilfe und versuchen vor allem die besonders Schutzbedürftigen zu identifizieren und für einen Evakuierungsmechanismus vorzuschlagen.“

RV: In der UNHCR-Mitteilung heißt es, dass 1.300 Plätze für festgesetzte Flüchtlinge in Libyen gefordert werden. Wer soll sie aufnehmen und wie soll das umgesetzt werden?

Rentsch: „Wir haben zusammen mit den libyschen Behörden ein sogenanntes Transitzentrum in Libyen errichten können. Über dieses Transitzentrum können wir Leute identifizieren, die besonders schutzbedürftig sind, die in einer ganz schlimmen Situation sind und dringend in ein anderes Land versetzt werden müssen. Die Sicherheitslage in Libyen erlaubt es noch nicht, dass man dort ein Resettlement macht, deswegen haben wir zusammen mit der Regierung von Niger einen sogenannten Evakuierungsmechanismus eingerichtet und versuchen dorthin besonders schutzbedürftige Leute auszufliegen und im Niger Drittstaatslösungen für sie zu finden. Die Leute werden somit im Niger in Sicherheit gebracht, dann ausgeflogen und zum Resettlement in europäische – aber auch andere - Länder gebracht.“

RV: Etliche europäische Länder wollen keine Flüchtlinge aus Nordafrika aufnehmen. Inwieweit kann und wird die UN-Organisation auf diese Vorbehalte reagieren?

Rentsch: „Der Hochkommissar (Filippo Grandi, Anm. d. Red.) hat in der Vergangenheit schon mehrfach gesagt, dass in der EU über 40.000 Resettlement-Plätze nötig wären, 10.500 Plätze wurde bisher durch EU-Länder zur Verfügung gestellt, sehr viel mehr ist dort nötig. Da können wir als UN-Organisation nur an die potentiellen Aufnahmestaaten appellieren, mehr Plätze zur Verfügung zu stellen. Das ist ganz besonders wichtig für die besonders schutzbedürftigen Flüchtling, die wirklich keine Perspektive haben und diese Evakuierungsmechanismen dringend benötigen, um ein Drittland zu finden.“