Polen stimmt für Holocaust-Gesetz

Mit dem Gesetz will die Regierung in Warschau nach eigenen Angaben den Ruf des Landes verteidigen. Damit wolle man sich gegen die Bezeichnung „polnische Todeslager“ für deutsche Vernichtungslager der Nazis im besetzten Polen während des Zweiten Weltkriegs wehren. Bevor das Gesetz verabschiedet wird, muss der Entwurf noch von Präsident Andrzej Duda unterschrieben werden. Die Bischöfe haben sich bisher dazu auch noch nicht geäußert. Die neue Regelung sehe Geldstrafen oder bis zu drei Jahre Haft für diejenigen vor, die öffentlich dem polnischen Volk oder dem polnischen Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung für vom „Dritten Reich“ begangene Nazi-Verbrechen zuschreibt oder für andere Verbrechen gegen den Frieden oder die Menschheit oder für Kriegsverbrechen.

Die USA zeigten sich besorgt, dass das Gesetz der Redefreiheit und der historischen Debatte schaden könnte. Bereits am Wochenende hatte die israelische Regierung vor einer Verschleierung polnischer Verbrechen an Juden im Zweiten Weltkrieg gewarnt.

(afp/kna – mg)