Israel: Parlament zieht Anerkennung des armenischen Völkermords in Betracht

Wie der Fidesdienst mitteilt, werde der Vorschlag von mindestens 50 Abgeordneten sowohl aus der Regierungspartei Likud als auch aus den Reihen der Opposition unterstützt. Der von Itzik Shmuli vorgelegte Gesetzentwurf sieht auch die Einführung eines jährlichen Gedenktages an den Völkermord an den Armeniern vor. Shmuli betonte gegenüber israelischen Medien es gebe keinen Grund, „die Türken besonders sensibel zu behandeln, nachdem von Präsident Erdogan eine Hetzjagd gegen den Staat Israel entfesselt wurde“. Der Parlamentspräsident Yuli Edelstein ließ unterdessen wissen, er werde alles Mögliche tun, um die Billigung des Gesetzentwurfs zu begünstigen.

Das israelische Parlament hatte vor drei Monaten einen von Yair Lapid von der „Yesh Atid“-Partei vorgelegten Gesetzesentwurf abgelehnt, der ebenfalls die offizielle Anerkennung des „armenischen Genozids“ durch Israel vorsah. Die israelische Vize-Außenministerin Tzipi Hotovely hatte damals erklärt, dass Israel zur Frage des Völkermords an den Armeniern nicht offiziell Stellung beziehen werde, „da dies komplexe diplomatische Implikationen mit sich bringen würde“.

Am 26. April 2015 hatte der israelische Präsident Reuven Rivlin zu einer Gedenkveranstaltung zum 100. Jahrestag der systematischen Vernichtung der Armenier in Anatolien in seiner Residenz eingeladen. Während dieser Zeremonie erinnerte Präsident Rivlin daran, dass das armenische Volk „das erste Opfer moderner Massenvernichtungen“ gewesen sei. Dabei er vermied er jedoch die Benutzung des Begriffs „Genozid“ für den Mord an rund 500.000 Menschen.

(fides – mg)