Nahost-Expertin Harrer: „Sehe schwarz für Zweistaatenlösung“

Spätestens mit der Wende in der amerikanischen Nahost-Politik unter US-Präsident Donald Trump und der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels sei die Hoffnung auf eine Zweistaatenlösung, die seit dem Oslo-Friedensprozess der 1990er Jahre immer wieder aufkeimte, wohl für lange Zeit erledigt. Trump habe außerdem eine Abkehr von klassischer Politik hin zu „Deals“ vollzogen, konstatierte Harrer: Einzelne zwischenstaatliche Deals würden einer politischen Gesamtlösung vorgezogen.

„Ich sehe derzeit wirklich keine Lösung in diesem Konflikt“

Eine Stagnation erkenne sie jedoch nicht nur im Blick auf verhärtete politische Fronten, sondern auch unter den Palästinensern selber, so Harrer weiter: Deren Präsident Mahmud Abbas könne sich auf keine demokratische Legitimierung mehr stützen. Wahlen seien überfällig. „Ich sehe derzeit wirklich keine Lösung in diesem Konflikt“, so ihr ernüchternder Befund.

Im Blick vor allem auf Saudi-Arabien warnte Harrer indes vor einer vorschnellen Verurteilung: Gewiss seien die politischen Zustände dort alles andere als demokratisch und nicht mit westlichen Maßstäben zu messen - es habe jedoch unter dem Kronprinz Mohammed bin Salman ein Reformprozess und eine „Phase des Umbruchs durch einen Generationenwechsel“ eingesetzt, der hoffen lasse.

(kap – sk)