Iran: Ein Regime muss sich neu erfinden

Stefan von Kempis – Vatikanstadt

Einige Wochen später, am 1. April, wurde die Islamische Republik Iran proklamiert: Ein Paria-Staat betrat die internationale Bühne.

„Wir haben jetzt 40 Jahre Erfahrung mit einem politischen Islam – und mit Ländern, die der ganzen Welt sozusagen den Krieg erklärt haben“, sagt der Iranexperte Bernard Hourcade vom Pariser Forschungszentrum CNRS.

„Khomeinis Rückkehr war gar nicht das Wichtigste“

„Dabei war die Rückkehr des Ayatollah Khomeini nach Teheran vor vierzig Jahren gar nicht das Wichtigste. Man darf nicht vergessen, dass Khomeini nur deshalb aus dem Exil zurückkehren konnte, weil es eine Revolution im Iran gegeben hatte, welche von allen möglichen sozialen Kategorien ausgelöst wurde – nicht nur von Muslimen, sondern auch von Liberalen und Menschenrechtlern. Das ist eine Kombination sehr unterschiedlicher Kräfte, die sich dann vierzig Jahre lang weiter im Iran gegenübergestanden haben. Was damals den ganzen Nahen Osten zutiefst umgepflügt hat, war also gar nicht nur die Rückkehr des Ayatollah Khomeini.“

Die islamische Revolution war also pluraler, als sie im Rückblick erscheinen mag, so Hourcade. Aus seiner Sicht führt auch die Bezeichnung Irans als Gottesstaat in die Irre.

„Der Begriff Theokratie passt überhaupt nicht“

„Ich finde, der Begriff Theokratie passt überhaupt nicht! Theokratie würde ja bedeuten: Es gibt da eine ausdifferenzierte Ideologie, die im Iran herrscht. Was hingegen wirklich zählt im Iran, das ist die Kontrolle durch den Klerus. Klerikalismus ist aber etwas anderes als Religion! Das wirklich Entscheidende ist also, dass der Schah durch eine breite Revolution gestürzt worden ist und dass dabei ganz unterschiedliche Kräfte – von den Liberalen bis zu den Kommunisten – mit ganz unterschiedlichen Zielsetzungen zusammengearbeitet haben. Der einzige Punkt, in dem sie sich einig waren, hieß: Der Schah muss weg.“

Allerdings stellte sich dann sehr schnell der schiitische Klerus als die einzige Kraft heraus, die imstande war, aus dem Stand das Land zu regieren.

„Nicht nur auf die Deko achten, sondern auch auf den Text“

„Er hat der Revolution eine Legitimität und eine Schwungkraft gegeben, die man nicht leugnen kann. Diese Dynamik ist sehr wichtig, aber man darf nicht nur s i e wahrnehmen. Wenn man den Iran auf einen Klerikerstaat reduziert, dann sieht man nur die Dekoration des Theaters; man sollte aber auch auf den Text des Stückes achten.“

Und worin besteht dieser Text des Stückes? Hourcade verweist zur Antwort auf die ursprünglichen Slogans der Revolution von 1979: Unabhängigkeit, Freiheit, Republik, Islam.

„Vier Worte. Paradoxerweise hat der politische Islam, der damals aufkam, also andere Realitäten, die es ebenfalls gab, verdeckt! In den vierzig Jahren, in denen er die Landwirtschaft, die Industrie, das Steuer- und Gesundheitswesen kontrolliert hat, ist der politische Islam wohl gescheitert; er hat gezeigt, dass der Islam nicht „die“ Lösung ist. Dass er – obwohl er sicher wichtige Beiträge leisten kann – doch nicht imstande ist, ein modernes Land gänzlich zu regieren. Und das ist die Debatte, die es 40 Jahre später heute in der islamischen Republik gibt: Das war eine Erfahrung, aus der man heute seine Schlüsse ziehen muss.“

Die Widersprüche moderieren

Eine solche Debatte gibt es im Iran heute durchaus, beobachtet der Forscher. Das Nachdenken habe auch die Regierung erreicht; man tue ihr unrecht, wenn man sie als ein Regime von Betonköpfen bezeichne.

„Im Juli 2015 hat die islamische Regierung festgestellt, dass sie eine Lösung im Konflikt mit den USA finden muss. Dass man also den Iran nicht länger regieren kann mit den Schlachtrufen: Nieder mit den USA, nieder mit Israel. Darum ist der Iran bewusst aus dem atomaren Rüstungswettlauf ausgestiegen und hat sich bereiterklärt, in die internationale Gemeinschaft zurückzukehren und künftig deren Regeln zu akzeptieren. Wenn es die iranische Republik heute noch gibt und ihr geistlicher Führer heute noch etwas zu sagen hat, dann liegt das auch daran, dass er die Fähigkeit gezeigt hat, die Widersprüche zu moderieren und zumindest in den Grundzügen einen Prozess einzuleiten, den die Leute (mehr oder weniger) akzeptieren.“

„Der Islam vermag das Volk nicht mehr zu mobilisieren“

Man dürfe also „nicht immer nur auf die Repression starren“, urteilt Hourcade, sondern sollte zur Kenntnis nehmen: „Den Klerikern ist es im Lauf der Jahrzehnte trotz allem gelungen, das Land einigermaßen zusammenzuhalten.“

„Allerdings wird das jetzt immer schwieriger, weil der Islam nicht mehr das Volk zu mobilisieren vermag, weil die Sanktionen drücken und weil die Öffnung hin zur internationalen Gemeinschaft gescheitert ist. Es ist der Nationalismus, auf den sich die Iraner derzeit verständigen können, um Trump Widerstand zu leisten. Auch der geistliche Führer stößt jetzt in dieses Horn: Leisten wir Widerstand gegen den Aggressor aus dem Ausland! Unabhängigkeit, Freiheit, Republik – diese alten Slogans der Revolution sind auf einmal wieder da.“

Und das könnte ein Hinweis darauf sein, dass sie nie ganz weg waren. Jedenfalls als Slogans, als Desiderate.

„Wir haben Meinungsfreiheit, aber sonst nichts“

„Die Leute im Iran sagen heute scherzhaft: Wir haben Meinungsfreiheit, aber sonst nichts. Es gibt zwar Wahlen in dieser Republik, aber die sind nicht unbedingt sehr demokratisch… Der Iran ist international isoliert, und auch um die Justiz – eine der Kernforderungen im Islam! – ist es im Iran schlecht bestellt. Die Forderungen von damals, aus den Zeiten der Revolution, liegen heute also immer noch auf dem Tisch, uneingelöst. Der Unterschied zu damals ist: Alle Iraner sind heute Teil der gesellschaftlichen Dynamik, sie ergreifen das Wort und sind öffentlich sichtbar. Es gibt viel Konflikt, Drama, auch Grausamkeit, aber die Menschen im Iran sind doch – anders als in anderen Ländern der Region – bewusster Teil der Entwicklung. Das ist wohl das positive Element dieses 40. Jahrestages der Revolution.“

Bernard Hourcade betont noch einmal, dass das Regime derzeit durchaus versucht, sich neu zu erfinden.

„Viel Unruhe, viel Enttäuschung, viele Fragen“

„Die Regierung in Teheran hat eine Bilanz dieser 40 Jahre gezogen. Sie weiß sehr genau, dass Reformen nötig sind. Die internen Spaltungen in der Gesellschaft sind allerdings sehr stark, das wissen auch die Kleriker. Es gibt im Iran viel Unruhe, viel Enttäuschung, viele Fragen. Allen ist klar, dass der Klerus heute nicht mehr in der Lage ist, allein die Kontinuität der Macht zu garantieren. Wer könnte das stattdessen? Das ist die große Frage.“

Oft verweist man zur Antwort auf die Jugend und findet es ermutigend, wenn junge Leute in sozialen Netzwerken zum Protest gegen die Greise am Staatsruder aufrufen. Aber Hourcade traut den jungen Leuten gar nicht so viel zu.

Iran ist gar kein so junges Land

„Man sollte beachten, dass der Iran paradoxerweise gar kein junges Land ist. Die Fruchtbarkeitsrate ist kontinuierlich gesunken, der Anteil der Unter-20-Jährigen ist im Iran heute gar nicht so hoch wie in anderen Ländern der Region. Was numerisch hingegen zählt, sind die jungen Erwachsenen, die 20- bis 50-Jährigen. Die wollen Stabilität, die wollen in Sicherheit leben. Und wenn sie sehen, was im Irak, in Afghanistan, Syrien oder Libyen so los ist, sagen sie: Na gut, unser System ist vielleicht nicht das richtige, aber man sollte doch genauer hinschauen, bevor man jetzt irgendetwas anderes an seine Stelle setzt.“

Alle im Iran – von den Anhängern des Regimes bis zu seinen Gegnern – wollen heute eine Öffnung zur internationalen Gemeinschaft, sagt Hourcade. „Das ist eine sehr klare Neu-Orientierung in der Bevölkerung. Die Debatte dreht sich heute darum: Wer könnte den Klerus ersetzen, um das Land zu regieren?“

(vatican news)