Irak: Designierter Premierminister verzichtet auf Regierungsbildung

Neuer Kandidat für Regierungsbildung gesucht

Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit, den der irakische Präsident nun vor sich hat. Denn Barham Saleh muss innerhalb von fünfzehn Tagen einen neuen Kandidaten für die Regierungsbildung nominieren. Allerdings sind die wichtigsten Parteien außen vor: denn diese haben an diesem Sonntag mit dem erneuten Aufschub des Vertrauensvotums bereits zum dritten Mal die neue Regierung an der Aufnahme ihrer Arbeit gehindert. 

Parteien handelten „nur im eigenen Interesse“

Mohamed Allawi hat nun die Konsequenzen gezogen und in einem Brief an Präsident Saleh die Parteien beschuldigt, „nur im Sinn ihrer eigenen Interessen zu verhandeln, ohne die nationale Sache zu respektieren“. Wie auch immer der künftige Premierminister heißen mag, er wird die schwierige Aufgabe vor sich haben, den Irak wieder zu einen. In den vergangenen Monaten wurde das Land durch Gewalt und Demonstrationen vieler Iraker, die einen Wechsel des politischen Systems fordern, erschüttert. Als sichtbares Zeichen der anhaltenden Spannungen im Land wurden in der Nacht vom 1. auf den 2. März zwei Raketen auf die Grüne Zone, den schwer gesicherten Bezirk im Zentrum Bagdads unweit der US-Botschaft, abgefeuert. 

(diverse - cs)