Von der Leyen: Ein starkes Europa muss geeint und solidarisch sein

Alessandro Gisotti

Der Traum von Robert Schuman und den Gründervätern Europas ist immer noch lebendig und kann den Völkern Europas bei der Überwindung der durch die Pandemie verursachten Krise helfen, indem er Grundlagen wie die Solidarität stärkt. Am Vorabend des Europatages spricht die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im Interview von Vatican News und Osservatore Romano, über eine Reihe aktueller Herausforderungen: von der Verpflichtung, einen Impfstoff gegen Covid-19 zu finden, bis hin zu Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft des Kontinents. Die deutsche Europapolitikerin geht auch auf die Forderungen von Papst Franziskus nach der Einheit der europäischen Völker gegen den nationalistischen Egoismus ein und spricht über die Rolle, die die Europäische Union nach dem Ende der Pandemie auf internationaler Ebene spielen kann.

Frau Präsidentin Ursula von der Leyen, nur wenige Monate nach Ihrer Wahl an die Spitze der Europäischen Kommission stehen Sie vor einer beispiellosen Krise für Europa. Wie kommen Sie persönlich mit diesen schwierigen Zeiten zurecht?

Ursula von der Leyen: Diese Krise stellt uns alle auf die Probe. Seit zwei Monaten verbringe ich nun schon die meiste Zeit im Berlaymont, dem Kommissionsgebäude in Brüssel. Wegen der Ansteckungsgefahr arbeitet dort derzeit nur ein Team von etwa einem Dutzend Personen, die mir nahe stehen. Ich spreche jeden Tag per Video mit den Kommissaren, auch wenn sie sich im selben Gebäude befinden. Mindestens einmal am Tag versuche ich, etwas frische Luft zu schnappen und die Sonne zu sehen. Und manchmal schaffe ich es, auf einer Grünfläche zu joggen. Das ist es, was der Verstand braucht. Ich spreche auch jeden Abend mit meinem Mann und meinen erwachsenen Kindern auf Video. Ich bin froh, dass es ihnen allen gut geht. Ich denke an die vielen Familien, die nicht so viel Glück haben und die sich so viel Sorgen um ihre Lieben machen müssen. Das ist es, was mich in meiner Arbeit als Kommissionspräsident motiviert, Ländern und Menschen auf der ganzen Welt zu helfen, mit dieser tiefen Krise bestmöglich umzugehen. Viele Menschen müssen derzeit zu Hause bleiben. Ich bin in der glücklichen Lage, viele Dinge tun zu können. Das hilft mir.

Am 9. Mai feiern wir den Europatag. Was kann dieser Tag heute für die Menschen in Europa in der schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg bedeuten?

Ursula von der Leyen: Die Europäische Union hat das Schicksal unseres Kontinents zum Besseren verändert. Sie entstand auf der Asche einer Krise, die den Kontinent verwüstete. Und gerade in Zeiten einer Krise wie dieser können wir ihren wahren Wert schätzen. Für meine Eltern war Europa Frieden. Für meine Generation ist es Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Für die Generation meiner Kinder ist Europa die Zukunft und die Offenheit gegenüber der Welt. Manchmal halten wir Europa für selbstverständlich. Wir vergessen, wie kostbar es ist, in wirtschaftlichem Wohlstand, sozialem Zusammenhalt und Achtung der Menschenrechte zu leben.

Wie Freiheit und Gesundheit schätzen wir ihren wahren Wert nur dann, wenn wir befürchten, sie zu verlieren. Die gegenwärtige Pandemie ist eine schmerzliche Erinnerung daran. Wie Alcide De Gasperi sagte: "Nur wenn wir vereint sind, werden wir stark sein, nur wenn wir stark sind, werden wir frei sein". Wir müssen uns weiterhin für ein engeres und geeinteres Europa einsetzen. Der diesjährige Europatag wird ein wenig anders als sonst verlaufen. Aber ich hoffe, es kann immer noch ein Moment des Feierns für alle Europäer sein, ein Fest der Freundschaft, Einheit und Solidarität zwischen Ländern und Völkern.

In dieser Zeit der Pandemie hat Papst Franziskus Europa wiederholt dazu aufgefordert, zum Traum der Gründerväter zurückzukehren, einem Traum von Solidarität und Frieden. Ist es möglich, diesen Traum Wirklichkeit werden zu lassen? Wie kann er realisiert werden?

Ursula von der Leyen: Am 9. Mai begehen wir den 70. Jahrestag der Erklärung Robert Schumans, die sich als Ausgangspunkt unserer Reise zur Europäischen Union erwies. Die Schuman-Erklärung hat das Schicksal unseres Kontinents verändert. Ihre Forderungen nach einem vereinten und geeinten Europa sind aktueller denn je. Heute kann ich mir keine größere Würdigung der Worte Schumans vorstellen als die Solidarität zwischen den Ländern der Europäischen Union. 

Medizinisches und Pflegepersonal aus Rumänien und Norwegen geht nach Bergamo, um Kranke zu behandeln, Deutschland bietet seine Intensivpflegekapazitäten für Kranke aus Italien, Frankreich und den Niederlanden an, und die Tschechische Republik liefert Masken nach Spanien. Der Schock des Coronavirus trägt auch eine im weitesten Sinne heilsame Botschaft: Wer nur an sich selbst denkt, kommt nicht weit. Große Krisen, Konflikte und Reformen können wir nur gemeinsam überwinden. Dies gilt auch für das Konjunkturprogramm oder für unsere Europäische Union. Sie muss kraftvoll sein und Europas Weg in die Zukunft abstecken. Ich kämpfe für ein solidarisches Europa, das grüne und digitale Chancen mutig ergreift und besser auf künftige Krisen vorbereitet ist.

Die Pandemie bringt einen neuen nationalistischen Egoismus zum Vorschein. Auch Papst Franziskus hat diesbezüglich Alarm geschlagen. Befürchten Sie, dass sich die Völker des Kontinents weiter von ihren europäischen Institutionen entfernen? Was können die europäischen Staats- und Regierungschefs tun, um dies zu verhindern?

Ursula von der Leyen: Wir müssen wachsam sein. Aber wie wir jetzt sehen, haben nationalistische Regierungen auf der ganzen Welt keine Antwort auf eine Pandemie, die keine Grenzen, keine Religionen und keine Hautfarbe kennt. Zu Beginn der Krise hatten einige EU-Mitgliedstaaten den Reflex, sich nach innen zu wenden und isoliert zu handeln. Letztendlich war dies jedoch nicht effektiv und führte zu Problemen. Die Regierungen haben daher schnell erkannt, dass wir unsere Bürger nur schützen können, wenn wir zusammenarbeiten, wenn wir uns gegenseitig helfen und wenn wir teilen. Gemeinsam haben wir in der gesamten EU Hunderte von Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass Krankenhäuser in Italien oder Spanien über die erforderliche Ausrüstung verfügen, dass lebenswichtige Güter wie Medikamente oder Lebensmittel schnell in Apotheken oder Geschäfte gelangen, dass Arbeitnehmer in Grenzregionen die Grenze überqueren können, um zu ihrem Arbeitsplatz zu gelangen, und dass die Menschen ihre Arbeitsplätze behalten. Wir müssen weiterhin konkrete Maßnahmen ergreifen, um die Gesundheit der Menschen und ihre Arbeitsplätze zu schützen.

Während der Finanzkrise von 2012 argumentierte Mario Draghi, der damalige Präsident der Europäischen Zentralbank, dass der Euro um jeden Preis bewahrt werden sollte. Glauben Sie, dass die EU jetzt bereit ist, die Wirtschaft des Kontinents "um jeden Preis" zu retten?

Ursula von der Leyen: Wir werden alles tun, was wir können, um Arbeitsplätze zu erhalten und Unternehmen zu helfen, die vom Zusammenbruch der Wirtschaftstätigkeit bedroht sind. Wir haben bereits viele Schritte zu unternommen. So etwa haben wir die Regeln für staatliche Beihilfen geändert, um es den Regierungen zu ermöglichen, Unternehmen in Schwierigkeiten angesichts der Krise zu unterstützen. Wir nutzen die ganze Flexibilität unserer Haushaltsregeln, um den Regierungen die Bekämpfung der Krise zu ermöglichen.

Die Europäische Union hat bisher mehr als 3 Billionen Euro mobilisiert, um Menschen, Unternehmen und die Wirtschaft in unseren Mitgliedstaaten zu unterstützen. Dies ist die beeindruckendste wirtschaftliche Antwort der Welt. Um nur ein konkretes Beispiel zu nennen: Die EU wird zum Erhalt von Arbeitsplätzen beitragen, indem sie Kurzarbeit unterstützt. Für dieses Programm stellen wir 100 Milliarden Euro zur Verfügung. Jetzt müssen wir uns auf ein Konjunkturprogramm einigen, das auf einem soliden europäischen Haushalt aufbaut, das unseren Volkswirtschaften wieder auf die Beine hilft. Ich bin überzeugt, dass alle EU-Regierungen das Ausmaß der Herausforderung verstehen und dass wir der Aufgabe gewachsen sein werden.

Welche Rolle kann Europa nach dieser Krise international spielen? Wie wird Ihrer Meinung nach der Multilateralismus nach dieser Krise aussehen?

Ursula von der Leyen: Dieser Virus zeigt, wie vernetzt die Welt ist. Wir stehen vor einer globalen Pandemie, und der einzige Weg, dieses Virus zu besiegen, ist internationale Zusammenarbeit und Solidarität.

Genau dies war das Ziel der weltweiten Spendenkampagne zur Bekämpfung des Coronavirus, die ich am 4. Mai zusammen mit mehreren EU-Regierungen und anderen Partnern organisiert habe. Mehr als 50 Staats- und Regierungschefs, Gesundheitsorganisationen und Wirtschaftsführer aus der ganzen Welt schlossen sich uns an, um Spenden zu sammeln und beispiellose Anstrengungen zu unternehmen, um Impfstoffe und Behandlungen gegen das Coronavirus zu finden. Wir haben 7,4 Milliarden Euro zugesagt, davon kommt mehr als die Hälfte von der Europäischen Union und ihren Regierungen. Und wir haben globale Organisationen unter einem Dach zusammengeführt, die daran arbeiten, Impfstoffe, Behandlungen und Diagnostika zu entwickeln und sie weltweit zu erschwinglichen Preisen zur Verfügung zu stellen. Der Erfolg dieser Veranstaltung zeigte uns einmal mehr die Kraft der Zusammenarbeit.

(vatican news)