Europa: Aus für EU-Religionsbeauftragten stößt auf anhaltende Kritik

Die EU müsse sich daher weiterhin für Religionsfreiheit einsetzen, auch mit einem eigenen Beauftragten. Mitte Juni war bekannt geworden, dass die Position nicht mehr besetzt wird. Bisher war der Slowake Jan Figel (60) EU-Sonderbeauftragter für Religionsfreiheit gewesen. Hollerich würdigte dessen Wirken: Figel habe zum Schutz derer beigetragen, „die unter Intoleranz, Diskriminierung und Verfolgung leiden", so der Luxemburger Erzbischof.

Der Vorsitzende der Kommission Weltkirche der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Ludwig Schick, rief die Menschen dazu auf, sich für die Fortführung des Amtes einzusetzen. „Religionsfreiheit betrifft das Wesen des Menschen und ist Kern der Menschenrechte", twitterte der Bamberger Erzbischof.

Hat Europa ein Problem mit Religion?

Der Vorsitzende der Europäischen Rabbinerkonferenz, der Moskauer Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt, sprach gegenüber der Deutschen Welle von einem falschen Signal. Es stelle sich die Frage, ob Europa „ein Problem mit Religion" habe - insbesondere dann, „wenn hierzulande religiöse Riten und Traditionen nicht nur hinterfragt, sondern gleich mit Verboten belegt werden". Dabei sei Religionsfreiheit „ein europäischer Wert".

Am Donnerstag hatten 135 Abgeordnete des Deutschen Bundestags in einer fraktionsübergreifenden Initiative eine Fortsetzung der Arbeit des EU-Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit gefordert. Auch im Parlament Österreichs in Wien ist ein Entschließungsantrag auf dem Weg, der die Bundesregierung dazu auffordert, sich für die Wiedereinsetzung eines Sonderbeauftragten auf EU-Ebene stark zu machen. EU-Abgeordnete der Europäischen Volkspartei (EVP) kündigten ein entsprechendes Schreiben an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an.

Unterdessen versuchen die USA unter ihrem whalkämpfenden Präsidenten Donald Trump, ihrer Außenpolitik mit einem Schwerpunkt auf Religionsfreiheit einen neuen Akzent zu verleihen. Trumps „Religious Freedom Act“ erhielt sogar Lob von Seiten, die an der Politik des Präsidenten ansonsten vieles kritisierenswert finden. „Viele haben jahrelang darauf gewartet, dass ein US-Präsident einmal sagt, Religionsfreiheit für Menschen in aller Welt sei eine Priorität der US-Außenpolitik“, schrieb der Politologe an der katholischen Notre-Dame-Universität, Daniel Philpott, in der Jesuitenzeitschrift „America Magazine".

(kna/vatican news – gs)