EU/Italien: Kritik am Umgang mit minderjährigen Flüchtlingen

In diesen Geschichten geht es vor allem um jene Flüchtlinge, die an der Nordgrenze, in Triest, Ventimiglia und Oulx ankommen oder sich im Transit befinden. Die Organisation prangert die ungleiche Behandlung von Flüchtlingen an und fordert ein Ende der Gewalt an den Grenzen. Save the Children fordert die Europäische Kommission dazu auf, eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten zu verabschieden, Maßnahmen zu ergreifen und diese auch umzusetzen. Im Mittelpunkt dabei stehen vor allem Maßnahmen, die einen umfassenden Schutz aller unbegleiteten Minderjährigen an den europäischen Außen- und Binnengrenzen und in den europäischen Gebieten gewährleisten.

Zwei Gesichter

Der Bericht Nascosti in piena vista 2022 weist auf die Gewalt und die Menschenrechtsverletzungen hin, denen viele Minderjährige an den Grenzen ausgesetzt sind. Er zeigt gleichzeitig auch ein Europa mit zwei Gesichtern: ein gutes und unterstützendes Europa gegenüber den ukrainischen Flüchtlingen, ein abstoßendes Europa gegenüber den anderen. „ In einem zutiefst veränderten Weltszenario haben Europa und seine Länder gezeigt, dass sie es verstehen, ihre Arme und Türen für die vor dem Krieg in der Ukraine fliehende Bevölkerung weit zu öffnen, aber gleichzeitig haben sie sich als brutal und bereit gezeigt, ungerechtfertigte Gewalt gegen wehrlose Menschen anzuwenden, die ,schuldig' sind, keine gültigen Einreisepapiere zu haben, aber ebenso einen sicheren Ort brauchen", prangerte Save the Children an.

Die europäischen Regierungen werden aufgefordert, „auf Praktiken zu verzichten, die fälschlicherweise zwischen verschiedenen Flüchtlingskategorien unterscheiden", so Raffaela Milano, Direktorin für die Italien-Europa-Programme bei Save the Children. Sie sollten das Völkerrecht und den Grundsatz der Nichtzurückweisung respektieren, allen Asylbewerbern Zugang gewähren und die für ukrainische Flüchtlinge eingeführten bewährten Verfahren auf alle Asylbewerber ausweiten. „Schließlich erachten wir die Einführung von Grenzüberwachungssystemen, die auch die Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen ermöglichen, als grundlegend", ergänzte Milano.

Viele Minderjährige

In den ersten drei Monaten des Jahres 2022 wurden laut Bericht mindestens 35 unbegleitete minderjährige Ausländer an den Außengrenzen der EU zurückgewiesen. Die Zahlen vom April sprechen für sich: 38 unbegleitete Minderjährige müssen im Transit in Triest ausharren, 24 im Transit in Ventimiglia und 35 im Transit in Oulx.

(sir - mr)