Indien: Zivilgesellschaft beklagt Rückgang der Demokratie

Menschenrechtsaktivisten, Juristen, Historiker, Wirtschaftsexperten und Akademiker beklagen, dass es in Indien weniger demokratischen Raum und Freiheiten gibt. Sie hatten sich anlässlich des 20. Gründungsjubiläums der Menschenrechtsorganisation ANHAD am Samstag in Neu-Dheli versammelt.

„Es gibt zunehmend mehr Gewalt, eine Atmosphäre des Hasses im ganzen Land und einen ständigen Angriff auf das demokratische Gefüge unseres Landes", sagte Shabnam Hashmi, Gründerin der Menschenrechtsorganisation ANHAD (Act Now for Harmony and Democracy), der Agentur. Sie bezog sich dabei auf die jüngsten Angriffe rechtsgerichteter Gruppen in ganz Indien, die der pro-hinduistischen Partei von Modi angehören.

„Verfassungs- und Menschenrechte mit Füßen getreten“

Die Verfassungs- und Menschenrechte der Menschen würden ungestraft mit Füßen getreten, insbesondere das Grundrecht auf Gleichheit, das Recht auf ein Leben in Würde, das Recht, den Staat infrage zu stellen und abweichende Meinungen zu äußern. Aufsichtsinstitutionen seien systematisch zum Schweigen gebracht worden, die Unabhängigkeit der Justiz sei bedroht und die Funktionsweise des Parlaments werde von der pro-hinduistischen Regierungspartei seit ihrer Machtübernahme im Jahr 2014 schwer beeinträchtigt, sagte sie. Das Motto des Jahrestages, „Verteidigung der indischen Idee“, sei eine Reaktion auf die aktuelle Situation im Land.

Die indische Bundesregierung hatte zuletzt neue Schulbücher eingeführt. Sie strich daraus Themen wie die Geschichte der Mogulhöfe, die Unruhen in Gujarat 2002 und andere Kämpfe für Gleichberechtigung. „Das Land befindet sich in einer schrecklichen Situation“, sagt auch A.C. Michael, Präsident der Föderation der katholischen Verbände der Erzdiözese Delhi. Die Minderheiten und die Ausgegrenzten würden in Indien an die Wand gedrückt, indem viele ihrer Beiträge zum Freiheitskampf und zur Entwicklung Indiens aus dem Lehrplan gestrichen werden.

(uca – fg)