Oxfam Italien reicht G7-Appell zum Nahost-Krieg nicht

Einige Forderung der G7-Staaten zum Gaza-Krieg sind „sicherlich positiv“, sagte Paolo Pezzati, Sprecher für humanitäre Krisen bei Oxfam Italien. Er nannte die Forderung nach einem dauerhaften Waffenstillstand im Gazastreifen, nach einem Stopp der geplanten Offensive Israels auf Rafah und der Gewährleistung der notwendigen Hilfslieferungen in den Gazastreifen sowie für eine Freilassung aller israelischen Geiseln in den Händen der Hamas. Bei dem Gipfel hatten sich die Außenminister und Außenministerinnen aus Deutschland, Italien, Frankreich, USA, Kanada, Großbritannien und Japan von Mittwoch bis Freitag auf Capri getroffen. 

Seit dem letzten informellen Gipfeltreffen in München im Februar habe „Israel weitere 6.000 unschuldige Menschen getötet, und der Zugang zu humanitärer Hilfe ist völlig unzureichend, um einer Bevölkerung zu helfen, die kurz vor einer Hungersnot steht. Absichtserklärungen reichen nicht mehr aus", so Oxfam. „Vage Appelle" dürften nicht von der „dringend notwendigen Deeskalation des Konflikts in der Region" ablenken. Oxfam appellierte eindringlich an die G7, „konkret jeden möglichen diplomatischen Druck auszuüben, damit tatsächlich ein sofortiger Waffenstillstand erreicht wird und mit dem Wiederaufbau von Gaza begonnen werden kann." Es brauche Mut und eine langfristige Vision, um die Ursachen des Konflikts anzugehen.

Italiens Außenminister Antonio Tajani als Gastgeber sagte im Namen der gesamten Gruppe: „Die G7 unterstützt die Sicherheit Israels. Aber wir rufen alle Parteien dazu auf, Eskalation zu vermeiden.” Mit der Erklärung wurde der Iran auch aufgefordert, die Unterstützung der Hamas in den Palästinensergebieten, der Hisbollah im Libanon und auch anderer nicht-staatlicher Akteure zu beenden. Die fortgesetzte Bereitstellung von Waffen und dazugehörigem Material an die Houthi im Jemen verstoße gegen eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats und führe in der Region „zu einer gefährlichen Verschärfung der Spannungen”.

Zurückhaltung zu Angriff auf Iran

Mit Blick auf den mutmaßlichen Vergeltungsschlag Israels auf Ziele im Iran in der Nacht auf Freitag hielten sich die G7 mit Bewertungen zurück. Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock berichtete laut Nachrichtenagenturen, dass man die Nacht über ständig in Kontakt gestanden sei. Ebenso wie alle anderen bestätigte sie die Berichte über israelische Angriffe offiziell aber nicht.

US-Außenminister Antony Blinken wiederholte auch auf mehrfache Nachfrage nur, er werde darauf nicht „nicht näher eingehen – außer zu sagen, dass die Vereinigten Staaten an keinen Offensivoperationen beteiligt waren”. Baerbock mahnte, jetzt sei „die Stunde, wo alles dafür getan werden muss, dass keine Eskalationsstufe mit unabsehbaren Folgen für die gesamte Region entsteht”. Sie rief alle Seiten auf,  „daran zu arbeiten, eine weitere Eskalation zu vermeiden”: „Als G7 tun wir das unermüdlich.”

(sir/diverse agenturen - sst)