Ruanda: „Aufarbeitung von Völkermord beschleunigen“
In einer Erklärung fünf Tage vor Beginn der Gedenkfeiern zum 30. Jahrestag des Völkermords begrüßt der Menschenrechtsverband zwar, „dass eine bedeutende Anzahl von Verantwortlichen für den Völkermord, darunter ehemalige hochrangige Vertreter der Regierung und andere Schlüsselfiguren, seither vor Gericht gestellt wurden“. Allerdings seien in den letzten Jahren „mehrere mutmaßliche Drahtzieher des Völkermords, die hochrangige Funktionen innehatten, verstorben oder wurden in einem Fall für verhandlungsunfähig erklärt“. Das zeige, wie „dringlich“ es sei, „das Streben nach Gerechtigkeit fortzusetzen“.
Der Völkermord von 1994 in Ruanda, der von dem damals regierenden, extremistischen Hutu-Regime angezettelt wurde, forderte nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 800.000 Todesopfer, hauptsächlich unter der Tutsi-Minderheit, aber auch unter gemäßigten Hutu. Im Juni 2023 hat ein UN-Tribunal mit Sitz in Den Haag einen heute 80-jährigen mutmaßlichen Finanzierer des Völkermords aufgrund seiner „erheblich beeinträchtigten“ geistigen Fähigkeiten für „verhandlungsunfähig“ erklärt.
Die meisten Verfahren fanden vor ruandischen Gerichten statt
Im November hatten internationale Staatsanwälte bekannt gegeben, dass Aloys Ndimbati, eine der letzten Personen, denen vorgeworfen wird, eine führende Rolle bei der Vernichtung der Tutsi gespielt zu haben, 1997 in Ruanda gestorben war. Heute sind noch zwei mutmaßliche hochrangige Verantwortliche des Völkermords auf der Flucht.
Die NGO betonte, dass „die meisten Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Völkermord vor ruandischen Gerichten stattgefunden haben“. Trotz der verstrichenen Zeit verdienten die Opfer, dass die Verantwortlichen für den Völkermord und andere Verbrechen festgenommen und vor Gericht gestellt würden, so „Human Rights Watch“.
(reuters – sk)
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