D: Entwicklungshilfe-Quote wird verfehlt

Das teilte das Entwicklungsministerium dem Haushaltsausschuss des Bundestags in einem Bericht mit.

Vereinbarungen der Vereinten Nationen (UN)

Die UNO-Mitgliedstaaten haben sich darauf verständigt, dass Geberländer mindestens 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) für Entwicklungszusammenarbeit aufwenden. Auch Ausgaben für Geflüchtete im Inland können darunterfallen, allerdings nur im ersten Jahr ihres Aufenthaltes im Inland.

Allzeithoch im Jahr 2023

Die Bundesrepublik hat das Entwicklungsziel bereits fünf Mal erreicht - mit einem BNE-Anteil von 0,79 Prozent. Die internationale Entwicklungshilfe war 2023 auf ein neues Allzeithoch von 223,7 Milliarden US-Dollar gestiegen. Die USA waren mit 66 Milliarden Dollar weiterhin der größte Geber, gefolgt von Deutschland mit 36,7 Milliarden Dollar. Japan stellte 19,6 Milliarden bereit, das Vereinigte Königreich 19,1 Milliarden und Frankreich 15,4 Milliarden US-Dollar.

Norwegen an der Spitze

Setzt man die gezahlte Entwicklungshilfe ins Verhältnis zum Bruttosozialprodukt der Geberländer, wird offengelegt, dass sich Norwegen mit 1,09 Prozent am großzügigsten zeigte. Dahinter folgen Luxemburg mit 0,99 Prozent und Schweden mit 0,91 Prozent. Deutschland belegte mit 0,79 Prozent Rang 4. Die USA lagen mit 0,24 Prozent im unteren Drittel.

Sinkende Quoten in Deutschland

Nun wird aber davon ausgegangen, dass die deutschen Ziele dieses und nächstes Jahr nicht erreicht werden. Nach neuester Schätzung wird die Quote im laufenden Jahr nur 0,66 Prozent betragen. 0,52 Prozent wären es ohne die Berücksichtigung der Flüchtlingskosten, so der Regierungsbericht.

Für 2025 erwartet die Regierung eine Quote von nur noch 0,54 Prozent; ohne Flüchtlingskosten 0,46. Der Haushalt des Entwicklungsressorts soll im nächsten Jahr sinken - von aktuell 11,2 Milliarden auf 10,3 Milliarden Euro.

(kna - mo)