Sudan: Verlängerung des Waffenembargos in Darfur

Am 11. September verlängerten die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates mit ihrer Stimme das Waffenembargo gegen die westsudanesische Region Darfur um ein weiteres Jahr, bis zum 12. September 2025.

Das Embargo wurde 2004 beschlossen, nachdem regierungsnahe arabische Dschandschawid-Milizen Massaker an der nicht-arabischen Bevölkerung von Darfur verübt hatten. Im Laufe der Jahre wurden die Dschandschawid in die Rapid Support Forces (RSF) unter der Führung von General Mohamed Hamdan „Hemedti“ Dagalo aufgenommen, einem der beiden Akteure des Krieges, der am 15. April 2023 ausbrach, als die RSF mit der regulären sudanesischen Armee (SAF) unter dem Kommando von General Abdel-Fattah Burhan zusammenstießen. Die RSF eroberte einen großen Teil Darfurs, weshalb der sudanesische Botschafter bei der UNO darauf bestand, dass der Sicherheitsrat die Rapid Support Forces mit gezielten Maßnahmen sanktioniert.

Ausweitung des Embargos

Internationale humanitäre Organisationen weisen hingegen darauf hin, dass das Waffenembargo auf das gesamte Gebiet des Sudan ausgedehnt werden und alle Kriegsparteien betreffen sollte. Der Konflikt habe bereits 20.000 Todesopfer und fast 10 Millionen Vertriebene und Flüchtlinge gefordert. 25,6 Millionen Menschen stünden zudem am Rande einer akuten Hungersnot und mehr als 755.000 Menschen seien dem Hungertod gefährlich nahe.

Befeuerung des Konflikts durch Waffenlieferungen

Wie ein aktueller Bericht von Human Rights Watch (HRW) dokumentiert, wird der Konflikt durch einen ständigen Zustrom von Waffen von verschiedenen Lieferanten angeheizt. Dazu gehören nach Angaben des sudanesischen Botschafters bei den Vereinten Nationen auch die Vereinigten Arabischen Emirate, die die RSF über die Grenze zum Tschad mit Waffen versorgen würden. Nach Angaben des Vertreters von Khartum hat es nicht zuletzt auch die kürzliche Wiedereröffnung des Grenzübergangs Adré für humanitäre Hilfe ermöglicht, paramilitärischen Kräfte mit Waffen zu versorgen. Der sudanesische Botschafter erklärte außerdem, dass die Vereinigten Arabischen Emirate laut Berichten auf einem europäischen Goldmarkt vom sudanesischen Gold profitieren, das in Darfur abgebaut wird.

Der Vertreter der Vereinigten Arabischen Emirate bei den Vereinten Nationen reagierte auf die Anschuldigungen seines sudanesischen Amtskollegen mit der Feststellung, es handele sich um „einen zynischen Versuch, von den Fehlern der sudanesischen Streitkräfte abzulenken“. Er beschuldigte die Militärs in Khartum, „keinerlei politischen Mut“ zu zeigen, Hunger als Kriegswaffe einzusetzen und sich zu weigern, auf Forderungen nach Beendigung des Konflikts einzugehen und sich an den Verhandlungstisch zu setzen.

„Um diesen Konflikt zu beenden, muss die sudanesische Armee den grundlegenden Schritt tun, an Friedensgesprächen teilzunehmen und den politischen Mut aufbringen, mit dem Feind zu verhandeln“, sagte er und bezog sich dabei auf die Friedensgespräche in Genf, an denen das sudanesische Militär bisher nicht teilgenommen hat.

(fides - mo)