D/Afrika: „Feuerwehrpolitik nützt niemandem“

„Wenn man gerade von einer Konferenz in Afrika zurückkommt, die sich mit finanz- und entwicklungspolitischen Themen beschäftigte, mutet eine solche Diskussion anachronistisch an“, schreibt der Jesuit Jörg Alt von der Jesuitenmission Deutschland in einem Statement von diesem Sonntag. „Afrika braucht nicht weniger, sondern mehr Hilfe, wenn etwa Massenmigration vermieden, Jobs geschaffen oder Klimawandel bekämpft werden soll.“

Pater Alt hat den Eindruck, dass an der Entwicklungshilfe vielleicht gespart werde, um den Verteidigungshaushalt aufstocken zu können. „Die anscheinend vom Finanzministerium vorgetragene Position, auch Bundeswehrmissionen dienten der Friedenssicherung, mutet nicht nur zynisch an, sondern stärkt genau jene Feuerwehrpolitik, die erst dann aktiv wird, wenn es bereits zu spät ist.“

Es ist einsichtig, dass Deutschland mittelfristig sparen muss, so Alt weiter. Das könne man aber auch bei unsinnigen Subventionen. „Es gibt genügend Geld, welches man zusätzlich einsammeln könnte, etwa bei privaten Großvermögen und Konzernen.“ Viel Potenzial biete auch die Unterbindung unerlaubter und krimineller Finanzflüsse, etwa bei Geldwäsche. Bei all dem erweise sich Deutschland oft als Bremser förderlicher Initiativen der Europäischen Kommission.

„Afrika braucht nicht unbedingt mehr deutsche Entwicklungshilfe“, so Alt. „Was aber Afrika sicher braucht, ist, dass Deutschland Geld für Initiativen bereitstellt, die es afrikanischen Regierungen ermöglicht, mehr eigenes Geld für ihre Entwicklung vor Ort einzusammeln. Ich appelliere deshalb an die Bundesregierung, einen kohärenten Plan für arme Länder zu haben, Prioritäten richtig zu setzen und dort weiter und verstärkt zu unterstützen, wo sie unsere Hilfe auch absehbar weiter brauchen.“

Prioritäten richtig setzen

Vom 12.-14. März 2019 hat die Jesuitenmission Deutschland mit ihren afrikanischen Partnern in Nairobi eine Konferenz durchgeführt mit dem Thema „Verbesserung der einheimischen Ressourcenmobilisierung und der Bekämpfung unerlaubter Kapitalabflüsse“. Die Konferenz brachte Vertreter von Ministerien, Kirchen, Lehrenden und Lernenden, NGOs und Aktivistengruppen zusammen, um gemeinsam zu überlegen, wie afrikanische Länder von auswärtiger Hilfe unabhängiger werden können, indem sie mehr eigene Finanzmittel für ihre Entwicklung einsammeln können.

Damit dies geschieht, benötigen afrikanische Länder die Hilfe entwickelter Länder, also auch Deutschlands, etwa hinsichtlich Informationen über Kapitalflüsse, bei der Ausstattung und Ausbildung von Steuerbeamten und Fahndern im Bereich Geldwäsche, Korruption und Bilanzmanipulationen sowie in der direkten Zusammenarbeit zwischen Vertretern von Behörden in entwickelten und Entwicklungsländern.

(pm – sk)