Österreich: Schönborn über die Voraussetzungen der Demokratie

Nach den Wahlen in den USA und auch denen in Österreich erinnert Kardinal Schönborn daran, dass es in einer Demokratie Gewinner und Verlierer gebe und nicht alle mit dem Ausgang einer Wahl zufrieden seien könnten. Jedoch könne sich das Blatt bei den nächsten Wahlen auch wieder wenden, gab er zu bedenken. „Wer das Vertrauen der Mehrheit bekommt, hat nicht die Garantie, dass es so bleibt“, so Erzbischof Schönborn. Macht brauche aber auch Kontrolle - deswegen gebe es Wahlen, damit Macht nicht zum Monopol werde.

Doch nicht nur von Wahlen lebe die Demokratie, sie brauche auch ein „solides gemeinsames Fundament“. Mit Verweis auf den deutschen Staatsrechtler Böckenförde, der sagte „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann“, wirbt Kardinal Schönborn für Fairness und die Bereitschaft, auch andere Ansichten gelten zu lassen, als Grundhaltungen. Diese könne der Staat allerdings nicht erzwingen, nur wir selber könnten das einbringen.

(heute - fl)