Europäische Union prüft Sanktionen gegen Myanmar

„Europäische Beamte werden die Möglichkeit prüfen müssen, ob Myanmar von einer bestimmten Handelsregelung ausgeschlossen werden kann.“ Das gab Cecilia Malmstrom, Handelskommissarin der EU, am Freitag bekannt. Konkret handle es sich um die EU-Initiative „EBA“ (Alles außer Waffen). 2001 beschlossen, ist der Zweck der Initiative, den 49 ärmsten Ländern der Welt einen zoll- und quotenfreien Zugang zum europäischen Markt zu gewähren. Von dieser Regelung ausgenommen sind Rüstungsgüter.

Am Rande des Treffens der europäischen Handelsminister in Innsbruck sagte Handelskommissarin Malmstrom: „Wir können dieses Ergebnis nicht mehr ausschließen, weil eine eklatante Verletzung der Menschenrechte in Myanmar immer wahrscheinlicher wird“. Laut Analysten wäre der Schritt eine Strafmaßnahme für die humanitäre Krise, die die islamische Minderheit der Rohingya im westlichen Bundesstaat Rakhine besonders getroffen hat.

Ein kürzlich veröffentlichter Bericht der Vereinten Nationen wirft dem Militär von Myanmar Vergewaltigungen und Massentötungen mit „Völkermordabsichten“ vor und fordert, dass der Oberbefehlshaber und fünf Generäle des Tatmadaw, der Armee des Landes, nach internationalem Recht bestraft werden sollen. Myanmar weist die in dem Bericht enthaltenen Behauptungen zurück.

(asianews – ros)