USA: Trump unterzeichnet Völkermordgesetz

Mit dem Regelwerk verpflichtet sich die US-Regierung, Opfern solcher Gewalt zu helfen und die Täter zu verfolgen. Trump unterzeichnete das Gesetz im Beisein katholische Vertreter und Betroffener. Anwesend waren unter anderem der Chaldäische Erzbischof Bashar Warda von Erbil und die US-Botschafterin am Heiligen Stuhl, Callista Gingrich.

Trump sagte, es sei eine „große Ehre“, das Gesetz in Kraft zu setzen. Er verwies darauf, dass seine Regierung großen Erfolg im Kampf gegen den Islamischen Staat gehabt habe. Das Gesetz setze die Bemühungen seiner Regierung fort, die US-Hilfe für verfolgte Gemeinschaften vorwärts zu bringen, auch durch religiöse Programme, sagte Trump.

Mehr Hilfe für religiöse Minderheiten

Das Gesetz erhöht die finanzielle Unterstützung der USA für humanitäre Projekte, die auf die Stabilisierung und den Wiederaufbau zugunsten religiöser Minderheiten im Irak und in Syrien abzielen. Es stellt sicher, dass die US-Hilfe über die Bundesregierung oder andere Stellen, einschließlich religiöser Gruppen, erfolgen kann. Es ermöglicht es dem Außenministerium auch, in Zusammenarbeit mit anderen Bundesbehörden strafrechtliche Ermittlungen durchzuführen und Personen festzunehmen, die als mutmaßliche ISIS-Mitglieder identifiziert wurden, und Warnzeichen für Völkermord und Verfolgungsdrohungen zu identifizieren.

Immer weniger Christen

Ein weiterer Teil des Gesetzes ermutigt ausländische Regierungen, diejenigen, die zum Islamischen Staat gehören, in Sicherheitsdatenbanken und Sicherheitskontrollen zu identifizieren, um bei ihrer Strafverfolgung zu helfen. Seit der Übernahme der Region durch den Islamischen Staat ist die christliche Bevölkerung des Landes auf wenige tausend Familien zurückgegangen. Viele flohen in die nahegelegene Türkei und den Libanon, aus Angst um ihre Sicherheit. 

Obwohl sich die Situation drastisch verbessert hat, seitdem fast das gesamte Staatsgebiet wiedergewonnen ist, zögern die Christen, in die Region zurückzukehren, da es an wirtschaftlichen Möglichkeiten mangelt - und sie Angst vor ihrer Zukunft haben.

Der chaldäische Patriarch Louis Raphael Sako sagte in einem Interview: „In den letzten Jahren haben Christen im Nahen Osten unter Ungerechtigkeiten, Gewalt und Terrorismus gelitten. Aber das geschah auch mit ihren muslimischen irakischen Brüdern und Schwestern und denen anderer religiöser Überzeugungen. Wir dürfen die Christen nicht von den anderen trennen, denn das nährt nur eine sektiererische Mentalität“.

(asianews/cna/vatican news – ck)