Australien: Einreise für Flüchtlinge zu medizinischer Behandlung

„Die Australier sollten stolz darauf sein, dass wir uns als Gemeinschaft, Zivilgesellschaft und Parlament angesichts der Angstkampagne für Fairness und Menschenwürde entschieden haben“, so JRS-Direktorin Carolina Gottardo. Beide Parlamentskammern hatten am späten Dienstagabend mit den Stimmen der oppositionellen Labor Partei, der Grünen und unabhängiger Abgeordneter das Medivac-Gesetz verabschiedet.

Empfindliche Niederlage für konservative Minderheitsregierung

Das Ergebnis bedeutet eine empfindliche Niederlage für die konservative Minderheitsregierung von Premierminister Scott Morrison. Zur Abschreckung von Bootsflüchtlingen interniert Australien Asylsuchende in Hochsicherheitslagern auf dem Territorium der Inselrepublik Nauru in der Südsee sowie auf Manus in Papua Neuguinea. Teil der mit der Bedrohung der Sicherheit Australiens begründeten Abschreckungsstrategie war bisher die Weigerung, Geflüchtete zur medizinischen Behandlung nach Australien zu überführen.

Recht auf Behandlung in Australien

Nach dem neuen Gesetz müssen Flüchtlinge nun zur Behandlung nach Australien gebracht werden, wenn ihre Krankheiten in den Lagern nicht angemessen therapiert werden können und zwei Ärzte der Überweisung auf den Kontinent zugestimmt haben. Der Jesuiten-Flüchtlingsdienst verwies auf einige Beispiele für die Folgen der bisherigen Praxis aus den letzten beiden Jahren. Demnach wurde einem todkranken Krebspatienten die Palliativpflege in Australien verweigert. In Nauru wurde ein Kind dreimal vergewaltigt, bevor es nach Australien evakuiert wurde. In Papua Neuguinea starb ein Mann an einer therapierbaren Sepsis, weil sie nicht adäquat behandelt werden konnte.

(kna – rl)