Benin: Bischöfe drängen auf transparente Wahlen

Die Bischöfe zeigten sich in einer gemeinsamen Mitteilung am Ende ihrer Vollversammlung „besorgt über die wachsenden Konflikte zwischen politischen Akteuren“. Sie äußerten auch Bedenken über eine verengte Auswahl an Kandidaten, Wahlprozeduren und Parteispenden, berichtet der vatikanische Fidesdienst.

Benins Wahlgesetz hat erst im November 2019 eine Änderung erfahren. Seither braucht ein Kandidat oder eine Kandidatin für das Amt des Präsidenten die Unterstützung von zehn Prozent der Bürgermeister oder Abgeordneten. Allerdings setzt sich das Parlament derzeit ausschließlich aus Abgeordneten der Partei des Präsidenten zusammen. Dies gefährdet aus Sicht der Bischöfe die Vielfalt möglicher Präsidentschaftskandidaten. Die Kandidaten haben bis zum 4. Februar Zeit, um die erforderliche Zustimmung zu erlangen und ihren Antrag einzureichen.

Gebrochenes Wahlversprechen

Der amtierende Präsident Patrice Talon werde sein 2016 gegebenes Versprechen, zur eine Amtszeit zu dienen, wohl nicht einhalten, schreibt Fides. Im Dezember 2020 protestierte die Opposition gegen die Zusammensetzung der für die Organisation der Abstimmung zuständigen Stellen. Im Jahr 2019 hattten die Oppositionsparteien die Parlamentswahlen boykottiert.

Benin hat einen positiven Entwicklungstrend, allerdings bleibt die Jugendarbeitslosigkeit ein großes Problem. Die Ausgaben für Bildung wuchsen in den vergangenen drei Jahren um etwa die Hälfte. Anfang 2020 wurde Benin von der Liste der 25 ärmsten Länder der Welt gestrichen und wechselte in die Gruppe der Länder mit mittlerem Einkommen. Nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds für den Zeitraum 2019 bis 2024 gehört Benin zu den dynamischsten Volkswirtschaften in Subsahara-Afrika. 

(fides – gs)