Libanon: Präsidentenwahl erneut gescheitert

Bei der Wahl hatten zunächst mindestens 110 Abgeordnete an der Sitzung teilgenommen. Das Quorum von 86 der 128 Abgeordneten wurde jedoch unterschritten, als Parlamentarier vor allem von der „Freien Patriotischen Bewegung" (CPL) des bisherigen Präsidenten Michel Aouns sowie von der Hisbollah, einem Verbündeten der CPL, die Sitzung verließen. Abgeordnete der CPL und der Hisbollah hatten durch Fernbleiben bei früheren Wahlsitzungen bereits zum Nichterreichen des Quorums und damit zur Vertagung der Wahl beigetragen.

Im ersten Wahlgang von Montag hatte Michel Moawad, der Sohn des 1989 ermordeten ehemaligen Präsidenten Rene Moawad aus dem nordlibanesischen Zgharta, 39 Stimmen auf sich vereint. 50 Abgeordnete gaben leere Stimmzettel ab, zwei waren ungültig. Zwei weitere Kandidaten erhielten 13 respektive 10 Stimmen.

Parlamentssprecher Nabih Berry setzte den Termin für die fünfte Wahlsitzung vorläufig für den 27. Oktober an. Sollte die verfassungsmäßige Frist am 31. Oktober ohne die Wahl eines neuen Präsidenten ablaufen, wolle er zu einem offenen Dialog der verschiedenen Lager aufrufen, hatte Berry kürzlich vor Medien gesagt.

Kardinal Bechara Rai, als maronitischer Patriarch Oberhaupt der größten christlichen Konfession im Libanon, wiederholte in seiner Sonntagspredigt seine Kritik an den Abgeordneten: „Sie, meine Herren Abgeordneten und parlamentarischen Blöcke, die sich für eine Vakanz oder ein Vakuum im Präsidentenamt aussprechen und einsetzen, sagen Sie uns, woher Sie dieses Recht ableiten und Ihren schweren und eklatanten Verstoß gegen die Verfassung rechtfertigen?" Die fristgemäße Wahl eines neuen Präsidenten vor Ablauf der Amtszeit des amtierenden Präsidenten sei eine der wichtigsten Aufgaben des Parlaments.

Zur Wahl benötigt ein Kandidat im ersten Wahlgang 86 Stimmen oder 65 Stimmen im zweiten Wahlgang. Nach dem festgelegten Religionsproporz muss der libanesische Staatspräsident maronitischer Christ sein, der Ministerpräsident Sunnit und der Parlamentspräsident Schiit.

(kap - sst)