Iran: Bleibt alles beim Alten?

Bei der zweiten Runde der Parlamentswahlen Anfang Mai habe sich gezeigt, dass das konservative Lager „extrem gespalten“ sei, was Palästina, die US-Sanktionen, die Wiederaufnahme des Atomstreits, die Beziehungen zu Saudi-Arabien, die Wirtschaftskrise oder die Volksaufstände betreffe.

„Die Islamische Republik ist in Gefahr, und jeder im Land weiß das. Deshalb wissen die Konservativen, die alle Werkzeuge der Staatsführung in der Hand haben, nicht so recht, was sie in dieser Situation tun sollen. Die Spaltungen sind groß.“

Trauerzug für Raisi in Maschhad

Die Blockierer und die Öffner

Bei den Parlamentswahlen habe es auf der einen Seite „mehrere hyperradikale Lager“ gegeben, „die unbedingt alles dichtmachen und den Iran blockieren wollen“. Auf der anderen Seite gebe es aber auch „Leute, die der Meinung sind, dass in mehreren Bereichen Zugeständnisse gemacht werden müssen, auch in Bezug auf Palästina, auch in Bezug auf Frauen“.

„Man kann davon ausgehen, dass diese Präsidentschaftswahlen wirklich einen strategischen Wandel für den Iran bedeuten werden“, so Hourcade. „Man darf keine Wunder erwarten, aber es ist nicht undenkbar, dass tatsächlich die Befürworter einer Öffnung in dieser Debatte vertreten sind und dass der Iran somit eine etwas optimistischere Seite aufschlägt als die, die wir gerade erlebt haben.“

Ende der bisherigen Blockade denkbar

Nach dem Unfalltod von Präsident Ebrahim Raisi soll am 28. Juni ein Nachfolger gewählt werden. Hourcade hält es für vorstellbar, dass der künftige Staatschef „ein wenig die Tür öffnet“. Vielen im Iran sei klar, dass das System kollabieren könne, wenn der Iran nicht auf Saudi-Arabien, den Irak, die USA, Russland, China und Europa zugehe.

„Das heißt, dass andere Politiken in Betracht gezogen werden könnten, während der Iran bislang dadurch blockiert wurde, dass keine neuen Ideen auftauchten. Zwar sind jetzt keine abrupten Veränderungen zu erwarten, aber vielleicht nützliche Flexibilisierungen.“

(vatican news – sk)