Bangladesch: Reisewarnungen und Mahnung zu Dialog

„Die Angriffe auf protestierende Studenten sind besonders schockierend und inakzeptabel. Diese Angriffe müssen unparteiisch, unverzüglich und gründlich untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden“, so Volker Türk in einer Reaktion. „Ich fordere alle Seiten auf, Zurückhaltung zu üben, und appelliere an die Sicherheitskräfte, dafür zu sorgen, dass jegliche Gewaltanwendung streng im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsnormen steht“, so der UN-Menschenrechtsbeauftragte mit Blick auf die schlimmsten Unruhen in dem mehrheitlich muslimischen Land während der Amtszeit von Premierministerin Sheikh Hasina.

Auslöser der Studentenproteste, die in gewaltsame Zusammenstöße mit Sicherheitskräften und Übergriffe ausarteten, war eine umstrittene Quotenregelung, die Kriegsveteranen und regierungsnahe Gruppen bei Stellen im öffentlichen Dienst bevorzugt. Teile der Regelung wurden inzwischen vom höchsten Gericht in Dhaka gekippt, die Proteste im Land gingen aber weiter. Medien wie Ucanews berichten von inzwischen mehr als 150 Toten und zahlreichen Verletzten. Soldaten patrouillierten in den Städten, nachdem es der Polizei nicht gelungen sei, die Ordnung wiederherzustellen, heißt es. Die Regierung verhängte eine Ausgangssperre und ließ Internet und Mobilfunk blockieren.

Aufgestauter Unmut

Beobachter werten die Unruhen, die sich vordergründig an der Quotenregelung entzündeten, als aufgestauten Unmut großer Teile der Bevölkerung an der aktuellen Regierungsführung. Die Jugendarbeitslosigkeit ist hoch. Der Menschenrechtsbeauftragte der Vereinten Nationen warnte vor autoritären Maßnahmen und riet zu Zusammenarbeit mit den Protestierenden. Es gelte Dialog zu führen, die Sicherheit friedlich Protestierender zu gewährleistet und das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu respektieren. Volker Türk kritisierte in dem Kontext auch die pauschale Abschaltung des Internets.

Westliche Länder rieten ihren Bürgern derweil, nicht nach Bangladesch zu reisen. Das deutsche Auswärtige Amt warnte, mit weiteren Einschränkungen und Verschlechterungen der Lage in Bangladesch müsse gerechnet werden.

(vatican news/ucanews – pr)