Indonesien: Amnestie für 44.000 Häftlinge

Unter den Amnestierten befänden sich auch Aktivisten aus der Konfliktregion Westpapua. Das sagte Justizminister Supratman Andi Agtas am Samstag nach Angaben des Nachrichtenportals Jakarta Post. „Dies ist Teil der Bemühungen, uns mit unseren Freunden in Papua zu versöhnen“, betonte der Politiker. Indonesiens Regierung unterdrückt mit Hilfe der Armee seit Jahrzehnten die Unabhängigkeitsbewegung im überwiegend christlichen Westpapua.

Zu den weiteren Personen, die freigelassen werden sollen, gehören wegen Drogendelikten Verurteilte, sofern sie keine Drogenhändler waren, Häftlinge mit chronischen Krankheiten wie HIV sowie Bürger, die wegen Verleumdung und Hassreden verurteilt wurden. Gesetze gegen Verleumdung und Hassreden werden laut Menschenrechtlern oft eingesetzt, um Aktivisten und Dissidenten mundtot zu machen.

Indonesiens Gefängnisse sind notorisch überfüllt. In den 464 Haftanstalten mit einer Kapazität für 145.500 Insassen sitzen laut Menschenrechtlern derzeit 275.000 Häftlinge ein. Einen Termin für die Freilassung der Amnestierten nannte der Justizminister noch nicht.

(kna – sk)