D: NRW gründet Meldestelle für Antisemitismus

Weitere Meldestellen für andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit würden folgen, teilte das NRW-Integrationsministerium am Freitag in Düsseldorf mit. Ziel der Einrichtungen sei es, dass Betroffene Vorfälle auf niedrigschwelliger Ebene melden können. So könnten Dunkelfelder erhellt und weitere Maßnahmen ergriffen werden.

Träger vorläufig die Jüdischen Gemeinden Nordrhein

Antisemitismus-Meldestellen gibt es bereits in mehreren Bundesländern sowie auf lokaler Ebene in der Stadt Köln. Auf Bundesebene wurde bereits im Februar 2019 der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) gegründet.

Träger der neuen NRW-Meldestelle ist laut Ministerium bis Ende Juni 2022 der Landesverband der Jüdischen Gemeinden Nordrhein. Danach übernehme ein noch zu gründender Verein.

Lob der Antisemitismusbeauftragten

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, begrüßte die neue Einrichtung. Dass auch antisemitische Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze erfasst würden, trage dazu bei, „vielfältigen Fratzen des Antisemitismus in unserer Gesellschaft mit angepassten repressiven und präventiven Maßnahmen besser entgegen treten zu können“. Leutheusser-Schnarrenberger hatte mehrfach eine Meldestelle für Antisemitismus gefordert.

Studie gab den Anstoß

Vergangenen September stellte die ehemalige Bundesjustizministerin eine Studie zu judenfeindlichen Übergriffen in NRW vor. Die Untersuchung zählt neben den 1.611 antisemitischen Straftaten zwischen 2014 und 2018 weitere 209 Vorfälle, die der Polizei entweder nicht gemeldet oder von den Ermittlern nicht als antisemitisch bewertet wurden. In der polizeilichen Kriminalstatistik tauchten folglich nur 54 dieser Vorfälle auf. Kurz nach Vorlage der Studie beschloss der NRW-Landtag die Einrichtung einer zentralen Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus.

(kna – mg)