D: Ampelkoalitionsgespräche lassen hoffen

Die Gespräche über die Bildung einer Ampel-Koalition in Deutschland sollen nun beginnen. SPD, Grünen und FDP haben in ihren Sondierungen genügend Schnittmengen ausgemacht und können sich gemeinsame Regierung vorstellen. Das gaben die Parteispitzen am Freitag in Berlin bekannt.

Die neue Regierung werde viele religionspolitische und ethische Fragen lösen müssen. Die neue Bundesregierung müsse aber vor allem Armut junger Menschen stärker bekämpfen, gerade jetzt in und nach der Coronapandemie. Der Sechste Armuts- und Reichtumsbericht zeige klar: Eine Bildungsoffensive, gerade für benachteiligte junge Menschen, gehöre in die Koalitionsverhandlungen. Das fordert der scheidende Caritas-Präsident Peter Neher anlässlich der an diesem Sonntag startenden Armutswochen. Vom 17. Oktober, dem Internationalen Tag zur Beseitigung der Armut bis zum 14. November, dem Welttag der Armen, ruft der Deutsche Caritasverband gemeinsam mit seinen Fachverbänden Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) und Sozialdienst Katholischer Männer (SKM) Bundesverband auf, den Blick auf die Situation von (benachteiligten) jungen Menschen in und nach der Pandemie zu richten.

Wichtige Vorschläge

Für den evangelischen Sozialverband Diakonie fänden sich durchaus wichtige Vorschläge in dem am Freitag von den drei Parteien präsentierten Ergebnispapier wieder. „Dazu gehören die Einführung einer Kindergrundsicherung, die Überwindung von Hartz IV und ein Sozialstaat, der vor Armut schützt“, so Lilie.

Deutlich sei aber auch, dass die Parteien noch keine überzeugenden Antworten auf weitere drängende Fragen gefunden hätten, sagte Lilie. Unter anderem brauche es eine Reform der Pflegeversicherung, die die Eigenanteile pflegebedürftiger Menschen begrenzt. Pflegende Angehörige müssten entlastet und der Pflegeberuf attraktiver gestaltet werden. „Die Koalitionsverhandlungen bieten nun die Chance, das Sondierungsergebnis mit Substanz zu füllen und eine politische Vision zu entwickeln, die die Zusammengehörigkeit der Gesellschaft nachhaltig fördert“, sagte Lilie.

(domradio/kna/waz – mg)