Österreich: Im Bemühen um Frieden nicht nachlassen

Bischof Scheuer habe bei den Begegnungen und Gesprächen in den EU-Institutionen wie auch bei kirchlichen Einrichtungen allerdings auch gespürt, dass Solidarität nicht auf Knopfdruck hervorgerufen werden kann. Umso mehr gelte es, „nicht zu resignieren, das, was möglich ist zu tun und weiter zu arbeiten“, so Scheuer. Zudem mahnte Scheuer auch ein stärkeres Bewusstsein für das ein, „was in der EU durchaus gelingt“.

Mit unterschiedlichen Meinungen und Positionen gelte es, sich auf der Basis gegenseitiger Wertschätzung, konstruktiv auseinanderzusetzen, so der Bischof im Blick auf innereuropäische Konfliktlinien. Das sei auch eine Aufgabe für die Stiftung „Pro Oriente“, die ja in einer Zeit entstanden sei, als Europa noch durch den Eisernen Vorhang geteilt war. Von Anfang an habe sich „Pro Oriente“ als Brückenbauer zwischen West und Ost verstanden.

Treffen mit EU-Botschafter

Am letzten Tag des Brüssel-Besuchs der Delegation stand u.a. ein Gespräch mit Österreichs Botschafter bei der EU, Nikolaus Marschik, auf dem Programm. Marschik berichtete von unterschiedlichen Betroffenheiten der Mitgliedsländer im Blick auf die Ukraine. Derzeit werde das elfte Sanktionspaket geknüpft. Die unmittelbaren Nachbarn Russlands hätten sich von Anfang an für die strengsten Sanktionen ausgesprochen. „Für diese Länder geht es ums Überleben“, so Marschik. Andere wiederum seien geografisch viel weiter weg und emotional weit weniger betroffen. Die unterschiedliche Betroffenheit zeige sich freilich nicht nur im Fall der Ukraine, sondern etwa auch in der Migrationsfrage, räumte der Diplomat ein.

Klar sei aber auf jeden Fall, dass die EU in den nächsten Jahren verstärkt in Sicherheit und Verteidigung investieren wird. Dieses Geld würde aber an anderen Stellen fehlen. Aber es sei verständlich, „dass in Ländern, wo es ums Überleben geht, Bildung, Klimaschutz oder soziale Themen nicht so im Fokus stehen“.

Österreich habe im Ukraine-Krieg von Anfang an die Position vertreten, Dialogplattformen bzw. -kanäle offen zu halten, betonte der Botschafter. An dieser Linie wolle man auf jeden Fall festhalten. Konkrete Anzeichen dafür, dass es in der Ukraine schon bald zu einem Waffenstillstand kommen könnte, sah Marschik allerdings nicht.

(kap – mg)