Peru: Bischöfe wollen Korruption in der Justiz bekämpfen helfen

Im Gespräch mit Vatican News äußert sich nun der Präsident der peruanischen Bischofskonferenz, Héctor Miguel Cabrejos Vidarte, Erzbischof von Trujillo. Er war am Freitag zu Gast bei der nationalen Kommission für die Reform des Justizwesens, dabei habe ein „fruchtbarer Dialog von mehr als einer Stunde stattgefunden“, bei dem er Vorschläge zur Reform auf der Basis der katholischen Soziallehre machte. „Die Situation in Peru mit dem Justizsystem ist sehr kompliziert“, erklärte Erzbischof Cabrejos. Die Situation sei „sehr ernst“, es gebe „eine Menge Korruption" im Justizwesen Perus.

Er habe der Kommission insgesamt sechs Vorschläge zur Justizreform im Kampf gegen Korruption vorgelegt, sagte Cabrejos. Unter anderem habe er klargestellt, „dass es keine wirkliche und konkrete Reform der Justiz ohne politischen Willen geben kann", was notwendigerweise eine Verfassungsreform bedeute. Diese ermögliche dann in einem zweiten Schritt „eine Änderung der Gesetze und Verordnungen, die das gegenwärtige Rechtssystem regeln".

Es läuft auf eine Verfassungsänderung hinaus

Reformbedarf sieht der Präsident der Bischofskonferenz auch bei der Ausbildung von Richtern und Staatsanwälten und bei deren Beförderung. In Beförderungen müssten sich „Kriterien einer echten Leistungsgesellschaft widerspiegeln“. Zum Zug müssten Kandidaten kommen, die eine „außergewöhnliche menschliche, ethische und moralische Eignung“ hätten und Gerechtigkeit und Gemeinwohl im Blick hätten.

Darüber hinaus legte der Bischof der Kommission für die Reform des Justizwesens dringend nahe, den Nationalen Justizrat personell neu zu besetzen. Das Gremium müsse aus Anwälten und Juristen „auf höchstem Niveau, mit nachgewiesener ethischer und moralischer Qualität und gutem Leumund" bestehen, sagte Bischof Cabrejos.

Reformbedürftig sind aus Sicht der peruanischen Bischöfe auch die internen Kontrollorgane der Justiz. Diese müssten „in ihrer Unabhängigkeit und Autonomie gestärkt werden“ und deshalb „aufhören, Teil der Struktur der Justiz zu sein und stattdessen einem völlig autonomen Organ angehören".

Peru und Korrution: eine lange Geschichte

Vergangene Woche waren fünf peruanische Richter und drei Justizbeamte ihrer Ämter enthoben wurden. Den Vorsitzenden des Obersten Berufungsgerichts in Callao bei Lima, Walter Ríos, brachten Tonaufnahmen zu Fall, auf denen er sagt, er habe „an eine bestimmte Dollar-Summe gedacht“.

Vor vier Monaten war bereits Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski wegen massiver Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Er soll Schmiergeld vom brasilianischen Baukonzern Odebrecht angenommen haben.

Als Papst Franziskus im Januar 2018 Peru besuchte, redete er der politischen Klasse Perus ins Gewissen. „Korruption ist ein soziales Virus, der die Völker Lateinamerikas befallen hat", sagte er vor seinem privaten Treffen mit dem damals noch als Präsidenten amtierenden Kuczynski.

Einer Umfrage zufolge ist Korruption für die Peruaner das drängendste gesellschaftliche Problem ihrer Zeit, 28 Prozent wollen den Kampf gegen Bestechung als Priorität der Regierungsarbeit sehen. 

Peru hat eine lange Erfahrung mit dem Phänomen der Korruption. Der Historiker Alfonso Quiroz kam in seinem vor drei Jahren veröffentlichten Buch „Corrupt Circles” über Bestechlichkeit in Peru zu dem Schluss,  dass allein zwischen 1820 bis 2000 bis zu 50 Prozent an Entwicklungspotential durch systematische Korruption verloren gingen.

(Vatican News – gs)